Rechtliches

Übersicht

  1. Grundgesetz
  2. Landespresserecht
  3. Schulrecht
  4. Pressekodex
  5. Telemediengesetz

Die immense Verantwortung der Presse zeigt sich in dem großen Vertrauen, das wir in sie setzen. Presse, oder aktueller gesagt, Medien, sind wichtig für uns alle. Warum? Weil sie der öffentlichen Debatte dienen, dadurch dazu beitragen, dem, was die Politik das „Gemeinwohl“ nennt, näher zu kommen. Weil sie Kontrolle ausüben, aufpassen, dass niemand Macht politisch oder wirtschaftlich missbraucht. Demokratie, Freiheit, Rechtstaatlichkeit sind Werte, die von den Medien bewahrt und verteidigt werden. Deshalb sind Medien wichtig, deshalb muss ihnen Schutz gewährt werden.

Doch was, wenn Medien zu viel Einfluss bekommen? Denn Medien können auch selbst viel Macht haben, können Meinungsmacht aufbauen, können so Entscheidungen zu eigenen Gunsten beeinflussen. Deshalb darf die Macht der Medien nicht unbeschränkt sein, müssen auch Medien kontrolliert und Regeln unterworfen werden, die die Balance wieder herstellen.

Diese Regeln nennen wir Gesetze. Sie schützen einerseits die Medien vor Einflussnahme oder Restriktionen durch den Staat oder Interessengruppen und andererseits jeden einzelnen vor den Medien. Das ist das Gleichgewicht zweier Menschenrechte — das Gleichgewicht von Meinungs- und Pressefreiheit und dem Persönlichkeitsrecht.

Im Folgenden stellen wir die wichtigsten Grundlagen des Rechts für junge Medien vor: das Grundgesetz, das Landespressegesetz und das Schulrecht.

Hinweis zu Rechtsthemen

Falls du Fragen zum Presse- oder Schulrecht hast, findest du hier einen kleinen Überblick und Links zu wichtigen Gesetzestexten. Bei Fragen oder Problemen, angefangen vom Schulleiter, der eure Zeitung zensieren will, bis hin zum Werbekunden, der nicht bezahlt, stehen wir dir gerne zur Verfügung und helfen, gemeinsam Lösungswege zu finden.

Da wir aber keine Juristen sind, gilt: Bei konkreten rechtlichen Problemen oder Auseinandersetzungen solltest du dich in jedem Fall professionell beraten lassen. Gerne sind wir dir bei der Suche nach einem geeigneten Rechtsanwalt behilflich.